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Allgemeine Geschäftsbedingungen – (AGB)

Zuletzt aktualiziert am 28 Mai 2019

Unser Beratungsangebot für Unternehmen unterliegt diesen gesonderten Bestimmungen. Bitte lesen Sie die Bestimmungen sorgfältig. Sie bilden eine wichtige Grundlage unserer Geschäftsbeziehungen.

Kogito UG (haftungsbeschränkt) | Sommerstr. 12 | D-13409 Berlin
Geschäftsführer: Daniel Stefan Reichenbach

Telefon: +49 30 24630539‬ | Mobil: +49 160 96311159 | Mail: hello@kogito.network
Web: www.kogito.network

im Folgenden genannt Kogito.

§ 1 Angebot und Auftrag

Kogito spezifiziert die zu erbringenden Leistungen über schriftliche Angebote. Aufwand und Kosten werden im Angebot nach Absprache zwischen den Vertragspartnern differenziert und leistungsbezogen dargestellt. Alle Preise und Aufwandsschätzungen beruhen auf den Erkenntnissen zum Zeitpunkt der Angebotsabgabe. Notwendige Änderungen bleiben vorbehalten.

Aufträge kommen durch die schriftliche Auftragsbestätigung auf Grundlage eines von Kogito vorgelegten Angebots zustande. Die von uns zu erbringenden Leistungen werden auf Grundlage eines ausführlichen und systematischen Briefings durch den Auftraggeber vereinbart.

§ 2 Leistungserbringung

Kogito kann, sofern sinnvoll bzw. notwendig, seine Verpflichtungen gegenüber dem Auftraggeber durch Dritte erfüllen lassen.

Alle von Kogito für die Projektdurchführung bereitgestellten Personen besitzen für die von ihnen auszuführenden Leistungen die erforderliche Befähigung und Eignung.

Für Verzögerungen und andere Störungen in der Leistungserbringung, die durch den Auftraggeber verursacht werden oder in seinem Einflussbereich liegen, übernimmt Kogito keine Haftung.

§ 3 Mitwirkung des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt Kogito die vertraglich vereinbarten und für die Durchführung des Auftrages erforderlichen Informationen, Unterlagen sowie Hilfsmittel / Werkzeuge / Arbeitsmaterialien zeitgerecht zur Verfügung.

§ 4 Vertragslaufzeiten

Projekte sind vor allem auch dadurch gekennzeichnet, dass Sie einen klar definierten Anfangs- und Enddatum haben.

Die Mindestlaufzeit eines Projektvertrages beträgt daher üblicherweise 40 Stunden, die übliche maximale Vertragslaufzeit ein halbes Jahr.

Eine Vertragsverlängerung ist bis spätestens 14 Tage vor Vertragsende zu gleichen Konditionen möglich.

Nach Ablauf dieser Fristen kann ein neuer Vertrag zu entsprechend angepassten Konditionen abgeschlossen werden.

§ 5 Zahlungsbedingungen

Die Leistungen von Kogito werden üblicherweise zu 50% bei Vertragsbeginn und zu 50% nach ihrer Erbringung in Rechnung gestellt. Alle Vergütungen erfolgen nach dem tatsächlich entstandenen Aufwand auf Basis der geschlossenen Verträge. Falls nötig, werden nach Absprache mit dem Auftraggeber ggf. zusätzliche Dienstleistungen berechnet. Dies kann z.B. durch den bei Vertragsschluss nicht als erforderlich angesehenen Einsatz von technischem Personal, das zur Verfügung stellen von Medien und Geräten, das Erstellen von zusätzlichen Protokollen und/oder Dokumentationen und Ähnliches sein.

Die Rechnungsstellung erfolgt bei über mehrere Monate laufenden Verträgen jeweils zum Monatsende für die bis dahin erbrachten Leistungen. Nach Eingang der Rechnung beim Auftraggeber ist die Vergütung fällig. Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte gegenüber fälligen Zahlungsansprüchen sind ausgeschlossen.

Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern diese nicht bereits im vereinbarten Preis offen ausgewiesen ist.

§ 6 Nebenkosten

Vertragsgemäße, zusätzliche Aufwände werden gemäss den jeweils gültigen steuerrechtlichen Vorschriften und Pauschalbeträgen, bzw. gegen Vorlage von Originalbelegen und Rechnungen in Rechnung gestellt.

Folgende Zuschläge werden auf das vereinbarte Honorar berechnet:

  • Fahrtzeiten (bei Stundenweisen Einsätzen): 1/2 Stundenhonorar/Reisestunde
  • Pkw-Fahrtkosten zwischen Firmensitz und Einsatzort: 1,00 €/km
  • Samstags- und Sonntagsarbeit: 50 %
  • Feiertagsarbeit: 100 %

§ 7 Ausfall und Stornierung

Wenn ein Termin zur Erbringung von Leistungen seitens Kogito auf Grund von höherer Gewalt, Krankheit, Unfall oder vergleichbaren, von Kogito nicht zu vertretenden Umständen nicht eingehalten wird, ist Kogito unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzpflichten berechtigt, die dazu vereinbarten Leistungen an einem neu zu vereinbarenden Termin nachzuholen.

Kann der Auftraggeber einen mit Kogito abgesprochenen Termin nicht wahrnehmen, wird für die Durchführung der geplanten Aktivität ggf. ein Ersatztermin vereinbart. Der Auftraggeber trägt die vereinbarten Honorare, wenn die Absage durch den Auftraggeber aus Gründen erfolgt, die Kogito nicht zu vertreten hat.

  • bis 40 Wochentage vor dem geplanten Termin keine Honorare
  • bis 25 Wochentage vor dem geplanten Termin 25% Honorare
  • bis 10 Wochentage vor dem geplanten Termin 50% der Honorare
  • bei weniger als 10 Wochentage 100% der Honorare

§ 8 Verantwortlichkeiten und Pflichten der Vertragsparteien

Kogito benennt einen Verantwortlichen, der für die Erfüllung der Vertragsleistung notwendigen Entscheidungen kurzfristig herbeiführen kann.

Der Auftraggeber benennt einen Verantwortlichen, der Kogito kurzfristig die für die Erfüllung der Vertragsleistung notwendigen Informationen gibt, Entscheidungen trifft oder sie herbeiführen kann. Kogito verpflichtet sich, den Verantwortlichen des Auftraggebers unmittelbar einzuschalten, wenn und soweit die Durchführung des Auftrages dies erfordert.

§ 9 Schutzrechte

Im Rahmen der Leistungserbringung durch Kogito eingebrachtes Knowhow ist durch internationales Copyright oder im Vertrag gesondert geregelt geschützt. Als Auftraggeber erhalten Sie das Recht, das im Rahmen des Auftrages eingebrachte Knowhow zum innerbetrieblichen Gebrauch zu verwenden. Die Copyrights gegenüber Dritten sind davon nicht berührt. Eine Weitergabe des im Zusammenhang mit dem Auftrag erbrachten Knowhow an Dritte ist ohne schriftliche Vereinbarung ausgeschlossen.

Soweit Nutzungsrechte, insbesondere Urheberrechte, an den im Verlauf der Auftragsbearbeitung erstellten firmenspezifischen Unterlagen entstehen, überträgt Kogito diese dem Auftraggeber zur ausschliesslichen Nutzung. Durch die Vergütung sind auch Ansprüche wegen Verwertung der Arbeitsergebnisse nach Beendigung der Zusammenarbeit abgegolten.

Kogito erhält von allen im Rahmen der Leistungserbringung entstandenen Unterlagen ein kostenloses Belegexemplar. Kogito ist berechtigt, dies als Referenz bei der Eigenwerbung zu verwenden. Direkten Mitbewerbern des Auftraggebers wird jedoch in keinem Fall Einblick in die Unterlagen gewährt. Das Publizieren der Dienstleistung in Zeitschriften bzw. auf Tagungen steht Kogito uneingeschränkt zu, es sei denn, es werden Sachverhalte aus dem Punkt 10 “Geheimhaltung” tangiert.

Kogito ist berechtigt, seine allgemeinen Dienstleistungen auch Mitbewerbern des Auftraggebers anzubieten, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Konkurrenzausschluss gilt in dem Sinne als vereinbart, dass gleiche Entwürfe keinem genau branchengleichen Unternehmen geliefert werden, wenn dessen Hauptabsatzgebiet mit dem des Auftraggebers zusammenfällt.

§ 10 Geheimhaltung

Die Vertragspartner verpflichten sich, während der Dauer der Zusammenarbeit und nach deren Beendigung auf unbegrenzte Zeit über alle anvertrauten, zugänglich gemachten oder sonst bekannt gewordenen Geschäftsgeheimnisse Stillschweigen gegenüber Dritten zu bewahren und solche Geschäftsgeheimnisse auch nicht selbst auszuwerten.

Der Ausdruck Geschäftsgeheimnis umfasst alle betriebsinternen Kenntnisse, Vorgänge und Informationen, die nur einem eingeschränkten Personenkreis zugänglich sind und die nach dem Willen des Auftraggebers und Kogito nicht der Allgemeinheit bekannt werden sollen. Dies gilt auch für alle Geschäftsgeheimnisse der Kunden des Auftraggebers.

§ 11 Allgemeine Bestimmungen

Es gelten ausschliesslich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Alle weiteren Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, das Gericht des Hauptsitzes von Kogito.

§ 12 Salvatorische Klausel

Sollte eine Klausel dieser Bedingungen unwirksam sein, berührt das die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur in einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Parteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Ersatzbestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahe kommt.



Berlin, 21.05.2019